Weshalb der deutsche Pass nicht der Beste der Welt ist

Auf Staatenlos haben wir beizeiten immer mal wieder über das Thema Zweite Staatsbürgerschaft gesprochen. Dabei wurden sowohl Länder vorgestellt, deren Zweiten Pass man kaufen oder durch ein Investment erwerben kann als auch Länder, die Dich nach einem vergleichsweise kurzen Aufenthalt einbürgern.

Für viele stellt sich die Frage einer Zweiten Staatsbürgerschaft naturgemäß gar nicht. Unter derzeitigen Bedingungen haben sie den angeblich besten Pass der Welt, der eine äußerst hohe Reisefreiheit ermöglicht. Sie leben in einem (noch) einigermaßen demokratischen Rechtsstaat, der sie (noch) nicht in seine (bevorstehenden) Kriege schicken kann.

In dieser Parallelwelt lebt die überwiegende Mehrheit der Bürger. Und wenn es alles gut geht – was zu wünschen wäre – kann dies auch noch Jahrzehnte andauern. Wer seine deutschen Wurzeln schätzt, aber die rechtlichen Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Atmosphäre des Systems nicht schätzt, der kann sich problemlos zur Auswanderung entscheiden und diese ohne allzu große staatliche Hindernisse (Wegzugsbesteuerung und erweitert beschränkte Steuerpflicht) durchführen. Deutscher auf dem Papier bleibt er.

 

Persönlich lebe ich in einer Parallelwelt zur großen Mehrheit dieser Bürger. So rosig die Zustände mit einem deutschen Pass derzeit noch sein mögen, so böse kann sich die Lage in 5 bis 10 Jahren drehen. Die angeblichen Privilegien eines deutschen Passes können sich dann schnell ins Gegenteil verkehren.

 

3 möglicherweise eintretende Entwicklungen möchte ich an dieser Stelle diskutieren. Dabei handelt es sich um Spekulation, aber um eine begründete.

 

Pass-Entwertung durch strukturellen Niedergang

Nehmen wir etwa die weitreichende Einwanderung nach Deutschland in den letzten Monaten. Darüber auf meinem Blog zu diskutieren ist müßig. Offene Grenzen machen Sinn, aber nur ohne die verheerenden Anreize des Sozialstaats.

 

Unter derzeitigen Bedingungen erlebt Deutschland nur bedingt eine Kriegs-, sondern vor allem eine Armuts-Flucht, bei der der deutsche Steuerzahler auf Jahre hinaus steigende Kriminalität und unfreiwillige Entwicklungshilfe durch Geld-Rücksendungen aus Sozialhilfegeldern finanzieren wird.

 

Auch dem medien-gläubigsten Leser sollte es kein Geheimnis sein, dass die Mehrheit der Flüchtlinge eben nicht christliche Familien, Jesiden oder andere bedrohte Religionsgruppen sind, die völlig legitim Schutz suchen. Zwar ist auch die weite Mehrheit der nach Deutschland strömenden Muslime moderat und arbeitswillig (staatliche Restriktionen verhindern dies), aber Schmarotzer, Kriminelle und mutmaßliche Terroristen sind längst keine Ausnahme mehr.

Welche Konsequenzen ein Bleiberecht für diese “Einzelfälle” verbunden mit eventueller Einbürgerung in Zukunft haben mag, sollte man nicht ausblenden. Denn die Mehrheit der anderen Länder der Welt nimmt den Schutz ihrer Landesgrenzen wesentlich ernster. Und bereits ein paar “Einzelfälle” von zukünftigen illegalen Einwanderern oder gar Attentätern mit deutschen Pass in fremden Ländern führt schnell zum Generalverdacht für jeden Staatsbürger wie Bürger des beliebten Pass-Kauf-Staates St. Kitts und Nevis zu ihrem Leidwesen erfahren mussten.

So fordert auch der mutmaßlich nächste Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, denn auch das Ende der visa-freien Einreise für Deutsche und Franzosen. Andere Staaten könnten sich dies sehr wohl zum Vorbild nehmen.

 

Auch die sozioökonomischen Hintergründe eines wohlstandsverwahrlosten Deutschlands am Vorabend der nächsten Wirtschaftskrise sollte man nicht vergessen. Die Stärke des deutschen Passes ergibt sich maßgeblich aus der Exportstärke der deutschen Wirtschaft.

 

Fällt diese, ist eine mögliche Abwertung der Einreisemöglichkeiten in vielen Staaten durchaus denkbar. Denn aus naheliegenden Gründen werden Visa-Beschränkungen dann erleichtert, wenn ein hohes Maß an zwischenstaatlichen Handel und Austausch besteht. Auch den noch prall gefüllten Geldbeutel vieler deutscher Touristen sollte man an dieser Stelle nicht übersehen.

Davon abgesehen ist die rein quantitative Methodik zur Ernennung des Deutschen Passes an die Spitze des Visa Restriction Index ohnehin fraglich. Eine visa-freie Einreise nach Malawi und Tokelau kann man nicht ernsthaft auf eine Stufe mit Ländern wie USA, China oder Russland stellen. Ein qualitatives Pass-Ranking würde verschiedenen Ländern verschiedenen Punkten zuweisen.

 

Je nach Präferenz ist dann vielleicht sogar der Schwellen-Länder-Pass hilfreicher, der zwar quantitativ nur 125 statt 175 Länder abdeckt, dafür aber die visa-freie Einreise nach Russland, USA, und China ermöglicht. Nicht jeder möchte schließlich alle Länder der Welt besuchen.

 

Abschließend sollte man sich vor Augen halten, dass der eigentliche Mehrwert eines deutschen Passes die EU-Mitgliedschaft ist – und er deshalb mit den Pässen der weiteren noch 27 Mitgliedsstaaten austauschbar ist. Unbegrenztes Aufenthaltsrecht in 27 weiteren oft hoch atttraktiven Ländern ist sehr hoch zu bewerten. Aber dies kann in Zweifel auch ein kroatischer, lettischer oder bulgarischer Pass leisten.

Mit dem zu erwartenden Zerfall der EU infolge ausufernder Zentralisierung wird so im nächsten Jahrzehnt ein weiterer wesentlicher Faktor der Güte des deutschen Passes zerstört werden. Sicher bleibt die visa-freie Einreise in EU-Länder möglich – der längere Aufenthalt wird jedoch wesentlich schwieriger.

 

Steuerpflicht an Staatsbürgerschaft

Der zu erwartende strukturelle Niedergang Deutschlands wird sich nicht nur in einer Pass-Entwertung ausdrücken. Wesentlich ist eine weitere, intensivere Schröpfung der Bürger um den schönen Schein so lange wie möglich zu wahren. Nachdem Schuldenfinanzierung durch die Zentralbankpressen die EU-Länder an den Rand des nächsten Crash gebracht haben, sind eine Intensivierung der Abgabenlast, aber auch Kapitalverkehrskontrollen und andere totalitäre Maßnahmen längst nicht mehr ausgeschlossen.

Die bereits jetzt massiv unter der Abgabenlast ächzenden Nettosteuerzahler wird man jedoch nicht ewig mit stärkeren Abgaben belegen können. Schon jetzt wird eine Wohnsitzverlagerung für viele zu einer denkbaren Option.

 

Zwar erlaubt die generell obrigkeitshörige Mentalität weiter Schichten der deutschen Bevölkerung noch große Spieltäume der Finanzbehörden – doch irgendwann werden sich diese nach neuen Opfern für ihre Raubzüge umschauen müssen.

 

Und diese Opfer des staatlichen Raubes sind natürlich die Auslandsdeutschen, die bereits den Sprung aus dem System geschafft haben. Wenn es im Inland nichts mehr zu holen gibt, müssen die eigenen Staatsbürger im Ausland dran glauben. Vor allem diejenigen, die sich durch ihren Aufenthalt in Steueroasen in Sicherheit wähnen.

Das Beispiel dazu besteht bereits: die Vereinigten Staaten. Denn die USA besteuern ihre Bürger nach Staatsbürgerschaft. Jeder mit einer US-Staatsbürgerschaft muss ab einem gewissen Einkommen in den USA Steuern zahlen, selbst wenn die Person niemals im Leben je das Land besucht hat.

In der Praxis bestehen dabei weitreichende Ausnahmen, um nicht in Konflikte wegen Doppelbesteuerung mit vielen Ländern weltweit zu kommen. Spätestens ab einem sechs-stelligen Einkommen greift jedoch der amerikanische Fiskus zu. Leicht reich werden kann man dann nicht mehr so einfach.

Auch eine deutsche Blutsbesteuerung würde typische Arbeitsmigranten eher weniger betreffen. Alle Unternehmer und Investoren mit Wohnsitz in Niedrigsteuerländern oder auch Perpetual Traveler würden jedoch massiv unter einer solchen Regelung leiden, die deutschen Politikern längst nicht fremd ist. So befürworten die linksgrünen Parteien eine solche Regelung bereits seit Jahren, wie es an der ein oder anderen Stelle bereits auch prominent vertreten wurde.

Glücklicherweise beißt sich eine solche Regelung mit dem EU-Recht. Es ist also allenfalls davon auszugehen, dass solch eine Blutsbesteuerung gleich EU-weit (in der Rest-EU unter deutsch-französischer Führung) eingeführt wird.

 

Gerade weil sich darüber auch prima endlich eine eigene EU-Steuer errichten ließe. Bis dies geschieht werden in staatenlosen Augen jedoch noch fünf bis acht Jahre vergehen. Zeit genug also, bis dahin entsprechend vorzusorgen.

 

Denn die Aufgabe der eigenen Staatsbürgerschaft wird letztlich der einzige Weg bleiben, seine Blutsbesteuerung zu vermeiden – zumindest wenn man etwas mehr verdient. So auch in den USA, wo in den letzten Jahren die Ausbürgerungen exponentiell angestiegen sind. Ebenso exponentiell stiegen die Kosten der Ausbürgerung von 0$ auf 2350$, um den psychologischen Kosten einer Ausbürgerung noch monetäre Gegenanreize entgegenzusetzen. Ein Kreuzverhör mit US-Beamten zu meistern ist eines davon. Die noch krassere Expatration-Tax als die Wegzugsbesteuerung zu zahlen ist noch etwas anderes.

Jeder, der Staatenlos liest, wird (hoffentlich langfristig) verstehen, dass er Herr über seine eigene Identität ist. Nur weil ein Blatt Papier auf einmal etwas anderes sagt kann sich ein ausgebürgerter US-Amerikaner weiter als US-Amerikaner fühlen. Gleiches gilt für den illegalen mexikanischen Einwanderer, der Jahrzehnte in Arizona lebt, aber immer noch nicht eingebürgert wurde. Identität mag genetisch prädisponiert sein, ist faktisch aber eine Entscheidung. Wenn natürlich auch eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen, die es entsprechend abzuwägen gilt.

Einfach seine Blutssteuern nicht zu bezahlen ist dabei kein gangbarer Weg für US-Bürger. Dies mag für Eriträer klappen – dem einzigen weiteren Staat, der die Besteuerung weltweit an die Staatsbürgerschaft knüpft. Dieses Entwicklungsland hat schlicht nicht die Möglichkeiten, im Ausland lebende Eriträer zu überwachen und Steuern einzutreiben. Die USA – und auch Deutschland – haben es jedoch.

So ist es der amerikanischen Steuerbehörde IRS mittlerweile gesetzlich erlaubt, den Pass von US-Bürgern dann ungültig zu machen, wenn eine Steuerschuld von mindestens 50.000$ besteht. Keinerlei Gerichtsentschluss nötig. Bei willkürlichen Steuerbehörden kann man sich vorstellen, dass die 50.000$ schnell erreicht sind. Dem Steuerschuldner bleiben mit ungültigem Pass nicht viele Optionen.

 

Mit Glück behält er ein Bleiberecht in seinem Aufenthaltsland, mit Pech wird er ausgeliefert oder fliegt freiwillig zurück, um am Flughafen mit Handschellen in Empfang genommen zu werden. Ein Zweitpass kann hier eine ausgezeichnete Versicherung darstellen – selbst wenn man den Erstpass vielleicht (noch) nicht abgegeben hat.

 

Auch in Deutschland ist Ungültigkeit machen des Passes im Gesetz ausführlich definiert. Zwar verbietet das deutsche Recht den Entzug der Staatsbürgerschaft, wenn dies zur Staatenlosigkeit führt, sieht aber weitreichende Gründe, unter denen ein Passentzug stattfinden kann. So sagt § 7 Paßversagung:

(1) Der Paß ist zu versagen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, daß der Paßbewerber
1.   die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland
gefährdet;
2.   sich einer Strafverfolgung oder Strafvollstreckung oder der Anordnung oder der Vollstreckung einer mit
Freiheitsentziehung verbundenen Maßregel der Besserung und Sicherung, die im Geltungsbereich dieses
Gesetzes gegen ihn schweben, entziehen will;
3.   einer Vorschrift des Betäubungsmittelgesetzes über die Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr oder das
Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln zuwiderhandeln will;
4.   sich seinen steuerlichen Verpflichtungen entziehen oder den Vorschriften des Zoll- und Monopolrechts oder
des Außenwirtschaftsrechts zuwiderhandeln oder schwerwiegende Verstöße gegen Einfuhr-, Ausfuhr- oder
Durchfuhrverbote oder -beschränkungen begehen will;
5.   sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entziehen will;
6.   sich unbefugt zum Wehrdienst außerhalb der Bundeswehr verpflichten will;
7.   als Wehrpflichtiger eines Geburtsjahrganges, dessen Erfassung begonnen hat, ohne die nach § 3 Abs.
2 des Wehrpflichtgesetzes erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik
Deutschland für länger als drei Monate verlassen will;
8.   als Wehrpflichtiger ohne die nach § 48 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b oder § 48 Abs. 2 des Wehrpflichtgesetzes
erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik Deutschland verlassen will;
9.   als anerkannter Kriegsdienstverweigerer ohne die nach § 23 Abs. 4 des Zivildienstgesetzes erforderliche
Genehmigung des Bundesamtes für den Zivildienst die Bundesrepublik Deutschland für länger als drei
Monate verlassen will;
10.   eine in § 89a des Strafgesetzbuchs beschriebene Handlung vornehmen wird.

 

Dabei wird die Höhe der Steuerschuld nicht genau definiert, die zu einem Einzug nötig ist. Auch die Punkte zum Zwangsdienst, Unterhaltspflicht oder Strafverfolgung bieten in einem weniger soliden Rechtsstaat vielerlei Möglichkeiten totalitärer Praktiken. Da muss man gar nicht (§11)

a)   einer terroristischen Vereinigung nach § 129a des Strafgesetzbuchs oder einer terroristischen
Vereinigung nach § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs mit Bezug zur
Bundesrepublik Deutschland angehören oder diese unterstützen oder
b)   rechtswidrig Gewalt gegen Leib oder Leben als Mittel zur Durchsetzung international ausgerichteter
politischer oder religiöser Belange anwenden oder eine solche Gewaltanwendung unterstützen oder
vorsätzlich hervorrufen;

 

Wenn man den Tatsachen ins Auge blickt, heißt das quasi, dass eine Auswanderung alleine längst keine Garantie bietet, ewig vom deutschen Staat im Ruhe gelassen zu werden. Gerade für junge Menschen.

 

Wehrpflicht – Mord an Staatsbürgern

Für junge Leute in Westeuropa scheint trotz vieler Konflikte der Krieg in ihrem zukünftigem Leben keine Rolle zu spielen. Was jedoch, wenn sie sich täuschen?

Als die Wehrpflicht in Deutschland 2010 abgeschafft wurde, gehörte ich selbst zum letzten Pflichtjahrgang. Letztlich ohnehin ausgemustert absolvierte ich ein Freiwilliges Soziales Jahr in Neuseeland, das als Wehrdienstersatz hätte anerkannt werden können.

Auch in Zukunft wird es diese Möglichkeiten geben – wenn die Wehrpflicht wieder eingeführt werden sollte. Mit Deutschlands Geschichte lässt sich in Friedenszeiten kein Zwangs-Wehrdienst durchsetzen. Verfolgt man die politische Landschaft jedoch aufmerksam, so ist die Einführung eines allgemeineren Zwangs-Dienstes für junge Männer (und vielleicht auch Frauen) alles andere als ausgeschlossen. Und wechselt man auf die Weltebene scheint nicht nur eine Wiedereinführung eines Zwangsdienstes, sondern ein neuer weltweiter Konflikt vorprogrammiert, in dem man allzu leicht hineingeraten könnte.

Den viel beschworenen Dritten Weltkrieg halte ich unter gegebenen Voraussetzungen für höchst unwahrscheinlich. Nichtsdestotrotz ist er eine Möglichkeit, gegen die man sich lieber schnell wappnet.

 

Wird man plötzlich eingezogen ist es schnell vorbei mit den so oft beschworenen Menschenrechten. Für seinen “Staat” ist man dann nichts weiter als Kanonenfutter.

 

Eine weitere Staatsbürgerschaft kann auch hier helfen, einen Krieg unversehrt zu überstehen. Gleichfalls sollte man sich freilich ein Land aussuchen, in dem keine Wehrpflicht durch die Einbürgerung einsetzt. Länder mit schnellen Einbürgerungen, aber langer Wehrpflicht wie Israel sind daher zu Recht nicht sonder beliebt als Lösung für den Zweitpass.

 

Doppelte Staatsbürgerschaft – wie darauf vorbereiten

Inwieweit man ein Risiko für sich selbst sieht, muss jeder selbst entscheiden. Ein deutscher Pass wird in Zukunft jedoch nicht mehr sein, was er einmal war. Vielleicht immer noch wertvoll, aber gewiss austauschbar. Das scheinen viele zu vergessen, die in ihrer Parallelwelt die Privilegien der deutschen Staatsbürgerschaft denen vorhalten, die sich aus ethischen Motiven zur Auswanderung entscheiden.

Viele Auswanderer denken in der Tat nicht daran, ihre deutsche Staatsbürgerschaft abzugeben. Nicht ohne Grund sind viele Auswanderer durchaus patriotisch und können sich vorstellen, in ihr Heimatland zurückzukehren, sobald sich die rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gebessert haben. Diese Motivation kann ich mit Staatenlos auch völlig teilen.

 

Lieber langfristig denken und im Ausland Vermögen, Netzwerke und Fähigkeiten aufzubauen, die zur rechten Zeit der Rückkehr nützlich sind als täglich erfolglos auf die Straße zu gehen und eines Tages verarmt durch hohen Blutdruck (kein Wunder, dass dies gerade in Deutschland so prävalent ist) zu sterben, ehe man wirklich seinem Heimatland dienen konnte.

 

Für Deutsche stellt sich die Frage einer eventuellen Aufgabe der Staatsbürgerschaft jedoch auch nicht immer. Während eine doppelte Staatsbürgerschaft innerhalb der EU erlaubt ist, so ist sie auch außerhalb mithilfe eines sogenannten Beibehaltungsantrag möglich. Die Deutsche Staatsbürgerschaft verliert also nur der, der ohne Antrag eine anderer Staatsbürgerschaft außerhalb der EU-Länder annimmt und dies angibt. Im anderen Fall kann sie ihm dann entzogen werden, sollte eine Geheimhaltung auffliegen.

Da eine weitere Staatsbürgerschaft nicht nur vor Risiken wie den 3 hier genannten schützt, sondern auch Chancen ermöglichen kann, werde ich nächsten Beitrag auf Staatenlos intensiv auf diesen Beibehaltungsantrag eingehen.

 

Denn Staatsbürger eines etwa asiatischen Landes zu werden kann gegenüber dauerhaft Aufenthaltsberechtigten durchaus noch zum Vorteil beim Landkauf, bei der Berufsausübung oder anderen Privilegien führen. Oder andere Chancen in anderen Ländern eröffnen.

 

Im Übrigen können Auswanderer meist abwarten. Wenn sie sich nach einer gewissen Zeit (4-10 Jahre, manchmal länger) zur Einbürgerung qualifizieren, müssen sie diese nicht sofort durchziehen. Ihr Anspruch darauf verfällt nicht, solange sie Permanent Resident bleiben oder Gesetze geändert werden. Insofern ist eine Einbürgerung immer dann möglich, sollten sich Risiken mit der vorhandenen Staatsbürgerschaft ergeben.

Allen anderen, etwa auch jenen die in Deutschland verbleiben, sei empfohlen sich mit Möglichkeiten des Erwerbs zweiter Staatsbürgerschaften durch Kauf oder Investment zu beschäftigen. Oder in ihren Stammbäumen nach dem Glück der Abstammung zu suchen. Beim Kauf einer anderen Staatsbürgerschaft wird man den Beibehaltungsantrag jedoch vergessen können. Dafür braucht es wesentliche Bindungen zum neuen Land – wie auch zum alten. Was alles beim Beibehaltungsantrag für Deutsche (und auch Österreicher) wichtig ist, erfährst Du im nächsten Beitrag. Für Schweizer ist die doppelte Staatsbürgerschaft nämlich weitgehend problemlos möglich.

Und bevor ich gefragt werde, was das der beste Pass der Welt ist: gibt es nicht, weil jeder andere Vorzüge schätzt. Wenn ich es mir aussuchen könnte, wäre es jedoch ein kleiner Zwergstaat. Sympathisch wäre mir San Marino. Die haben als einziger europäischer Staat eine visa-freie Einreise nach China mit 90 Tagen Aufenthaltsrecht und unter 156 Ländern alle wesentlichen visa-frei.

 

Außerdem bin ich ein ziemlicher Liebhaber dieser stolzen Republik. Mit 30 Jahren Wartezeit bis zur Einbürgerung muss ich mich da jedoch noch etwas gedulden.

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